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Ursula von der Leyen

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11.02.2014

Von der Leyen Stabilisierung in Afrika europäische Aufgabe

Keine intensivere deutsch-französischen Zusammenarbeit.

Berlin – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die neue Afrika-Strategie der Bundesregierung nicht als Ausdruck einer intensiveren deutsch-französischen Zusammenarbeit gewertet wissen: Von der Leyen sagte der F.A.Z. (Mittwochsausgabe), die Hilfen zur Stabilisierung afrikanischer Länder seien vielmehr „eine europäische Aufgabe“. Es gehe um die Frage, wie Europa zur Entwicklung auf dem Nachbarkontinent stehe.

Die Realität der militärischen Einsatzmandate in Afrika sei „weder deutsch noch französisch geprägt“. Von der Leyen sagte: „Nationale oder binationale Alleingänge wird es mit deutschen Soldaten ohnehin nicht geben.“ Die Ministerin bekräftigte im Gespräch mit der F.A.Z., dass die Bundeswehr für die angebotene Beteiligung an einer Mission in der Zentralafrikanischen Republik nicht das Mandat eines Kampfeinsatzes erhalten werde. Dies komme nicht in Frage.

Sie sagte, von den 14 Auslandseinsätzen, in denen sich die Bundeswehr gegenwärtig engagiere, fielen nur drei in die Kategorie dessen, „was landläufig unter Kampfeinsätzen verstanden wird – nämlich, dass zur Durchsetzung des Auftrages Waffengewalt eingesetzt werden kann“. Dies gelte lediglich für die Mandate, welche die Bundeswehr in Afghanistan, im Kosovo und vor der afrikanischen Ostküste wahrnehme.

Die Verteidigungsministerin äußerte in der F.A.Z. Verständnis für die Kritik, welche in den vergangenen Tagen aus der CSU an den erwogenen neuen Bundeswehreinsätzen in der Zentralafrikanischen Republik und in Somalia geäußert worden war. Sie sagte, sie „verstehe die Nachfragen“. Sie hielt das Argument dagegen, in Ruanda und in Kongo seien Millionen Menschen durch Nichthandeln der internationalen Gemeinschaft zu Tode gekommen.

Zu den Erwägungen in der Bundesregierung, die militärische Ausbildungshilfe für somalische Soldaten wiederaufzunehmen, sagte von der Leyen, gegenwärtig würden die Erfahrungen jener europäischen Partner geprüft, die ihre Ausbildungshilfe auch dann aufrechterhielten, als der Ausbildungsort zum Jahreswechsel aus Uganda in die somalische Hauptstadt Mogadischu verlegt wurde.

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