Stuttgart 21 Tanja Gönner verteidigt Kostensteigerungen
Die „strittigen Zahlen“ seien bereits aus dem Schlichtungsverfahren „allesamt bekannt“.
Stuttgart – Tanja Gönner (CDU), frühere Verkehrsministerin Baden-Württembergs, hat das Festhalten der damaligen Landesregierung an Stuttgart 21 trotz erheblicher Kostenüberschreitungen verteidigt.
Die „aktuelle Aufregung“ über den jetzt bekanntgewordenen Umgang der Bahn mit den Zahlen „verstehe ich nicht“, sagte Gönner im Interview der „Frankfurter Rundschau“. Die „strittigen Zahlen“ seien bereits aus dem Schlichtungsverfahren „allesamt bekannt“. Die CDU-geführte Landesregierung habe die Angaben der Bahn „sehr intensiv geprüft, sie hat kritische Fragen gestellt – und offensichtlich befriedigende Antworten bekommen“, sagte Gönner der „Frankfurter Rundschau“. Daraus sei trotz erheblicher Kostensteigerungen die Entscheidung erwachsen, „das Projekt fortzusetzen und von dem Sonderkündigungsrecht keinen Gebrauch zu machen“.
Die Ex-Ministerin räumte gegenüber der „Frankfurter Rundschau“ allerdings ein, dass sie sich „von der Bahn eine andere Kommunikation gewünscht“ habe. „Aber wir wussten immer, dass die Bahn kein einfacher Partner ist.“ Angesichts von neunstelligen Mehrbeträgen „hätte man sich mehr Transparenz gewünscht“, so Gönner. Wichtig sei aber auch, „dass der vereinbarte Finanzierungsrahmen eingehalten wurde. Außerdem stößt man an Grenzen, wenn Kalkulationen noch nicht abgeschlossen sind oder auch wettbewerbliche Aspekte eine Rolle spielen.“
Es sei ihre Aufgabe gewesen, „das Projekt bestmöglich umzusetzen“, erklärte Gönner in der „Frankfurter Rundschau“. „Diese Verantwortung müsste nach einem positiven Stresstestergebnis durch die unabhängigen Gutachter von SMA die neue Landesregierung anerkennen und das Beste daraus machen.“
16.07.2011 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de