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14.08.2010

SPD fordert höhere Löhne und mehr Investitionen

Berlin – Führende Sozialdemokraten verlangen aufgrund der guten Wirtschaftslage verstärkte Anreize für Investitionen. „Wir gratulieren Deutschland! Die Wirtschaft wächst jetzt trotz der Politik der schwarz-gelben Bundesregierung, vor allem weil die Auslandsnachfrage anzieht“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil der Tageszeitung „Die Welt“.

Heil führte den Aufschwung zurück auf die „richtigen Entscheidungen, die wir in der großen Koalition getroffen haben, etwa bei der Kurzarbeit und den Konjunkturprogrammen“. Der SPD-Politiker beklagte, die Binnennachfrage sei nach wie vor zu schwach. Gefragt seien daher „angemessene Lohnerhöhungen“ und „gezielte öffentliche Investitionen“. Nötig seien zudem „Innovationen, etwa bei Energie- und Materialeffizienz“.

Der thüringische Wirtschafts- und Arbeitsminister Matthias Machnig (SPD) sprach sich gleichfalls für erhöhte Investitionen aus. „Der Wirtschaftsaufschwung ist erfreulich, allerdings besteht kein Grund zur Euphorie“, sagte Machnig der „Welt“. Bislang sei die Entwicklung vor allem auf hohe Exportraten zurückzuführen, allerdings bleibe die Konjunktur in den USA und China labil. „Was fehlt, ist ein wirklicher Schub bei der Binnennachfrage – der steht bislang noch aus“, sagte Machnig; „Nach wie vor ist die Investitionsquote in Deutschland zu niedrig.“

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