Schulz zur "Ehe für alle" Gewissensentscheidungen nicht auf die lange Bank schieben
Ein entscheidungsreifer Antrag liege im Rechtsausschuss.
Berlin – SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz hat sich für eine rasche Abstimmung zur gleichgeschlechtlichen Ehe im Bundestag ausgesprochen: „Man muss Gewissensentscheidungen nicht auf die lange Bank schieben, sondern kann die auch in dieser Woche noch treffen“, sagte Schulz am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Berlin.
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärte, im Rechtsausschuss liege ein entscheidungsreifer Antrag aus Rheinland-Pfalz vor. „Den können wir auf die Tagesordnung setzen. Ich bin sehr gespannt, welche Mehrheit dieser Antrag bekommt“, sagte er.
Am Montagabend hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einer Veranstaltung der Zeitschrift „Brigitte“ in Berlin erklärt, sie wünsche sich eine Diskussion, die „eher in Richtung einer Gewissensentscheidung“ gehe. Bei einer Abstimmung im Bundestag ohne Fraktionszwang gilt eine Mehrheit für die „Ehe für alle“ als sicher.
27.06.2017 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de