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Riexinger Linksfraktion muss sich auf Status als Gruppe vorbereiten

Riexinger kritisiert Mandatsverbleib der ausgetretenen Abgeordneten.

Berlin – Der ehemalige Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, hat das Festhalten von Sahra Wagenknecht und weiteren neun Abgeordneten an ihren Bundestagsmandaten nach ihrem Parteiaustritt kritisiert. „Wenn sie anständig wären, dann würden sie ihr Mandat zurückgeben“, sagte Riexinger dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Ich vermute jedoch, dass sie das nicht tun.“

Mit Blick auf die Fraktion, der er selbst auch angehört, sagte der Linken-Politiker, sie müsse sich jetzt auf ihren künftigen Status als Gruppe vorbereiten. Riexinger, der von 2012 bis 2021 gemeinsam mit Katja Kipping Parteivorsitzender war, sieht darin auch eine Chance, „wieder mit politischen Positionen durchzudringen“.

„Unsere Wählerinnen und Wähler wissen, woran sie mit uns sind und wir können mit offenen Armen auf die Gruppen und Bewegungen in der Gesellschaft zu gehen, die auf eine emanzipatorische Linke warten, die unbestechlich für soziale und Klimagerechtigkeit eintritt und keine offene Flanke nach rechts hat“, sagte Riexinger.

Schon während der Pressekonferenz, bei der Wagenknecht am Montag ihren Austritt aus der Linken und die Vorbereitung einer Parteineugründung bekannt gab, habe es neue Eintritte in die Partei Die Linke gegeben, so Riexinger.

24.10.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.

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