SPD Rehlinger hofft auf „neuen Elan“ der Ampel
„Deutschland-Pakt“ soll Ampel-Koalition neuen Schwung geben.
Saarbrücken – Durch den „Deutschland-Pakt“, der von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt wurde, erhofft sich die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (beide SPD) einen neuen Schwung für die Ampel-Koalition. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe) sagte sie: „Ich verstehe das auch als Signal, dass die Ampel-Regierung mit neuem Elan und Fortschrittsgeist in ihre zweite Halbzeit geht.“
Rehlinger betonte, dass Planung, Genehmigung und Verwaltung in Deutschland schneller werden müssten. Dabei gebe es auf allen Ebenen – Bund, Länder und Kommunen – großen Aufholbedarf. Deshalb sei es richtig, dass der Bundeskanzler Tempo mache. Rehlinger erklärte zudem, dass auch die Länder alle Möglichkeiten zur Modernisierung, Verfahrensvereinfachung und Bürokratieabbau durchforsteten.
07.09.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.