Linke Spekulationen über Rückzug Gysis von der Fraktionsspitze
Der Vorstand habe Gysi gebeten, weiterzumachen.
Berlin – Vor dem Bundesparteitag der Linken in Bielefeld werden Spekulationen laut, wonach Gregor Gysi am Wochenende seinen Rückzug von der Fraktionsspitze verkünden könnte.
„Ich würde mir wünschen, dass er wieder antritt“, sagte der Parteivorsitzende Bernd Riexinger der „Welt“. Der Vorstand habe Gysi gebeten, weiterzumachen. „Aber ich respektiere natürlich jede Entscheidung. Andererseits ist die Partei auf jede seiner Entscheidungen vorbereitet. Wir haben Nachfolge-Lösungen diskutiert und werden sie zeitnah präsentieren“, kündigte Riexinger an.
Der Parteichef brachte in diesem Zusammenhang auch die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht wieder ins Spiel. Wagenknecht hatte erste vor drei Monaten ihre Kandidatur mit der Begründung abgesagt, es mangele ihr an Rückhalt in der Fraktion. „Ihre Absage kam ein bisschen überraschend, schauen wir mal, wie`s dann wirklich wird“, sagte Riexinger nun der „Welt“. „Wir könnten uns Sahra Wagenknecht sehr gut an der Fraktionsspitze vorstellen.“
Deutlich distanzierte sich der Vorsitzende von Gysis Aussagen zu den Koalitionsmöglichkeiten der Linken mit SPD und Grünen. Gysi hatte in diesem Zusammenhang von „überflüssigen roten Linien“ für Rot-Rot-Grün gesprochen und gefordert, seine Partei müse sich Auslandseinsätzen der Bundeswehr öffnen. Dazu sagte Riexinger: „Die Partei darf ihre Identität nicht aufgeben. Wir sind eine Partei der sozialen Gerechtigkeit und eine Friedenspartei. Unsere Haltelinien sind unverrückbar: kein Sozialabbau, keine Tarifflucht und keine Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland.“
Voraussetzung für eine Koalition mit SPD und Grünen sei ein gemeinsames gesellschaftliches Reformprojekt. Er habe einmal mit SPD-Chef Sigmar Gabriel darüber gesprochen. „Wir mussten feststellen, dass ein gesellschaftliches Reformprojekt nicht die Vorstellung des SPD-Vorsitzenden ist“, sagte Riexinger der „Welt“.
Auch der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, kann sich mit einem Rückzug Gregor Gysis vom Fraktionsvorsitz und einer Doppelspitze aus seinen bisherigen Stellvertretern Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch anfreunden.
„Wenn die beteiligten Personen auch davon ausgehen, dann könnte es so funktionieren und dann soll es so sein“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) und fügte hinzu: „Sahra Wagenknecht wird dann auch noch mal ein anderes Rollenverständnis entwickeln. Das muss jeder tun. Das muss auch Dietmar Bartsch tun, wenn er Fraktionsvorsitzender wird.“
Vor zwei Wochen hatte Gallert mit Blick auf die Landtagswahl 2016 vor einem Rückzug Gysis gewarnt, weil für den Fall mit Strömungsauseinandersetzungen zu rechnen sei.
05.06.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de