Migrationsforscher Knaus unterstützt Scholz´ Abschiebungspläne.
Berlin – Der Migrationsexperte Gerald Knaus unterstützt die Forderung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach verstärkten Abschiebungen. Laut Knaus steht diese Forderung auch im Koalitionsvertrag. Scholz hatte zuvor im „Spiegel“ gefordert, dass Migranten ohne Bleibeperspektive „im großen Stil“ abgeschoben werden sollten.
Knaus erwartet jedoch nur eine begrenzte Wirkung der geplanten Verlängerung des Ausreisegewahrsams von zehn auf 28 Tage. Diese Maßnahme, die zu mehr Abschiebungen führen soll, war im Rahmen des Vorhabens von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgesehen. Knaus betonte jedoch, dass dies nach EU-Recht bereits immer möglich gewesen sei. Er bezeichnete die geplante Verlängerung als eine kleine Reform, die in bestimmten Fällen helfen könne.
Knaus betonte außerdem, dass Migrationspartnerschaften der Bundesregierung mit Ländern wie dem Irak oder Nigeria notwendig seien, um zu verhindern, dass weniger Menschen, die keinen Schutz benötigen, den Weg nach Europa antreten.
24.10.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.
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