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Rathaus in Halle

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09.06.2015

Infrastruktur Städtetags-Präsident Maly fordert finanziellen Befreiiungsschlag

3,5 Milliarden reichen nicht aus.

Berlin – Einen finanziellen „Befreiungsschlag“ gegen die Unterfinanzierung der Infrastruktur fordert der Präsident des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly, von Bund und Ländern.

Maly sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (München, Dienstagsausgabe): „Wenn Bund, Länder und Kommunen jährlich zehn Milliarden Euro wirklich für Investitionen in die Infrastruktur ausgeben könnten, dann würden wir einigermaßen aufholen. Das ist wahnsinnig viel Geld – aber in solchen Größenordnungen müssen wir leider denken.“

Der Städtetagspräsident, der auch Oberbürgermeister von Nürnberg ist (SPD), verwies auf einen Investitionsrückstau der Kommunen, den Studien auf einen dreistelligen Milliardenbetrag schätzen. Er beklagte die wachsende Schere zwischen armen und reichen Städten.

Die 3,5 Milliarden, welche der Bund finanzschwachen Kommunen nun inmalig für Investitionen zur Verfügung stelle, reichten nicht aus, um die ärmeren Kommunen wieder handlungsfähig zu machen: „Wenn man nachhaltig helfen will, ist mit einem einmaligen Programm überhaupt noch nichts gewonnen.“

Das Problem der armen Städte ist auch das wichtigste Thema der am Dienstag beginnenden Hauptversammlung des Städtetags in Dresden.

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