Krankenhaustransparenzgesetz Bund bringt Online-Verzeichnis für Kliniken auf den Weg
Bundesregierung plant Online-Verzeichnis für Kliniken.
Berlin – Krankenhaus-Patienten in Deutschland sollen in Zukunft durch ein staatliches Online-Verzeichnis über Leistungen und Behandlungsqualität informiert werden. Am Mittwoch brachte die Bundesregierung das „Krankenhaustransparenzgesetz“ von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf den Weg. Lauterbach betonte, dass das Krankenhaustransparenzgesetz ein wichtiger Bestandteil der Krankenhausreform sei. Er sagte: „Patienten haben ein Recht darauf zu wissen, was Kliniken leisten.“ Der „interaktive Krankenhaus-Atlas“ soll die Qualität der Krankenhäuser transparenter machen und die individuelle Entscheidung der Patienten stärken. Lauterbach fügte hinzu: „Spezialisierung rettet Menschenleben.“ Das Ziel des Gesetzes ist es, ein hohes Qualitätsniveau der stationären Versorgung in Deutschland sicherzustellen.
Mit dem Gesetz sollen Patienten zukünftig erkennen können, welche Leistungen das Krankenhaus in ihrer Umgebung anbietet und wie die Kliniken hinsichtlich ärztlichem und pflegerischem Personal ausgestattet sind. Das Bundesgesundheitsministerium plant, ab dem kommenden Jahr ein entsprechendes Verzeichnis zu veröffentlichen. Die Krankenhäuser werden verpflichtet, dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) zusätzliche Informationen zu übermitteln. Diese Informationen beinhalten die Zuordnung von Leistungen zu Leistungsgruppen, den Standortbezug bei Diagnosen und Prozeduren sowie Daten zum Pflegepersonal und zum ärztlichen Personal. Das InEK ist außerdem verpflichtet, seine vorhandenen Daten und Auswertungen dem Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) zu übermitteln. Das IQTIG wird diese Daten gemeinsam mit seinen eigenen Qualitätsdaten auswerten und die Ergebnisse dem Gesundheitsministerium zur Veröffentlichung übermitteln.
Die Pläne von Lauterbach wurden von einigen Ländern kritisiert. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) warnt vor einem großen bürokratischen Mehraufwand. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) bezeichnete die Initiative als „Zentralisierung der Krankenhausplanung durch die Hintertür“.
13.09.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.