Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Torsten Albig

© SPD Schleswig-Holstein, Lizenz: dts-news.de/cc-by

25.06.2012

Fiskalpakt Albig begrüßt Einigung

„Es ging nicht um das viele Geld. Wir sind hier nicht auf einem Basar.“

Kiel – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat die Einigung beim Fiskalpakt zwischen Bund und Ländern begrüßt. „Das ist gut, das ist ein starkes Signal von Solidarität“, sagte der SPD-Politiker am Montag im Deutschlandfunk.

Dass es den Bundesländern bei der Einigung ausschließlich um mehr Geld gegangen sei, wies er entschieden zurück. „Es ging nicht um das viele Geld. Wir sind hier nicht auf einem Basar“, gab Albig zu verstehen. Bei den Verhandlungen hätte vor allem eine gerechte Verteilung der Sozialausgaben zwischen Kommunen, Ländern und Bund im Mittelpunkt gestanden, so Albig weiter.

Bei der Diskussion um den Fiskalpakt war vergangene Woche beschlossen worden, dass auch die Bundesländer im Falle der Überschreitung der deutschen Neuverschuldungsgrenzen haften müssen. Im Gegenzug verpflichtete sich der Bund dazu, finanzielle Hilfe bei Sozialausgaben zu gewähren, etwa bei der Eingliederung behinderter Menschen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/fiskalpakt-albig-begruesst-einigung-55010.html

Weitere Nachrichten

Angela Merkel CDU

© palinchak / 123RF Lizenzfreie Bilder

Unionsfraktionsvize Fuchs Kanzlerin Merkel sollte 2017 erneut antreten

Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs wünscht sich, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl 2017 erneut antritt. "Wir haben zwölf gute Jahre ...

Flüchtlings Erstaufnahmelager Jenfelder Moorpark

© An-d / CC BY-SA 3.0

Bericht BAMF rechnet mit hunderten Flüchtlingen aus Calais

Aus dem Flüchtlingslager von Calais, das französische Sicherheitsbehörden derzeit räumen, könnten auch viele Asylsuchende nach Deutschland kommen. Das ...

Jürgen Trittin Grüne

© Bündnis 90 / Die Grünen / CC BY-SA 2.0

Trittin Drohendes Ceta-Aus „Blamage für große Koalition“

Das mögliche Scheitern des Freihandelsabkommens Ceta ist nach Auffassung der Grünen eine Blamage für die große Koalition in Berlin. "Der Bundestag hat ...

Weitere Schlagzeilen