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05.04.2010

Brüderle stellt Datenbank “Elena” auf den Prüfstand

Düsseldorf – Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will die umstrittene staatliche Zentral-Datenbank zur Erfassung von Einkommensdaten einem Zeitungsbericht zufolge auf den Prüfstand stellen. In seinem Ministerium gebe es erhebliche Zweifel an der Praxistauglichkeit der Datenbank, berichtete das „Handelsblatt“. Dort heißt es demnach, vorstellbar sei eine Mittelstandskomponente, die vor allem kleine und mittlere Unternehmen von der elektronischen Meldepflicht und damit von neuer Bürokratie befreie.

Seit dem 1. Januar sind alle Firmen verpflichtet, die Einkommensdaten ihrer Beschäftigten elektronisch an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung zu melden. Durch diesen „Elektronischen Entgeltnachweis“ – kurz „Elena“ – sollen die Anträge auf staatliche Leistungen wie Kinder- oder Elterngeld und Arbeitslosengeld künftig schneller bearbeitet werden. Das System betrifft bis zu 40 Millionen Beschäftigte und deren Einkommensdaten.

Die Datenbank steht unter anderem aus datenschutzrechtlichen Gründen in der Kritik. Das Wirtschaftsministerium fürchtet dagegen laut „Handelsblatt“ unnötige neue bürokratische Lasten für den Mittelstand. Die Datenübermittlung im Monatsrhythmus stelle besonders für kleine und mittlere Unternehmen einen unverhältnismäßigen Zusatzaufwand dar, heiße es im Ministerium

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