newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

SPD-Parkschild
© über dts Nachrichtenagentur

Bericht SPD-Bundesministerien legten die meisten Gesetzentwürfe vor

Am besten schnitt das Ressort von Bundesjustizminister Heiko Maas ab.

Berlin – Die SPD-geführten Bundesministerien sind die aktivsten Ressorts bei der Zahl der vorgelegten Gesetzentwürfe. Das geht laut „Handelsblatt“ aus einer vertraulichen Regierungsstatistik hervor. Von insgesamt 522 in dieser Legislaturperiode in das Bundeskabinett eingebrachten Gesetzentwürfen stammten demnach 237 von SPD-Ministern, 201 von CDU-Ministern und 84 von CSU-Ministern.

Am besten schnitt das Ressort von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ab, das allein 95 Gesetzentwürfe vorlegte, gefolgt vom Bundesfinanzministerium und seinem Ressortchef Wolfgang Schäuble (CDU; 92) und dem Innenministerium von Thomas de Maizière (CDU); 72).

Die wenigsten Gesetzentwürfe kamen aus dem Entwicklungsministerium von Gerd Müller (CSU; 3). Nur geringfügig besser schnitten das Verteidigungsministerium der CDU-Ressortchefin Ursula von der Leyen und die CDU-Kulturstaatsministerin Monika Grütters (beide 4) ab.

27.06.2017 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Die meisten Corona-Hilfsprogramme des Staates haben laut dem Ifo-Institut ihr Ziel erreicht. Das Institut teilte mit, dass diese Einschätzung auf einer umfassenden Analyse der Inanspruchnahme der verschiedenen Programme beruht. ...

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Für FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist der Begriff "deutsche Leitkultur" im neuen Grundsatzprogramm der CDU "zu schwammig" formuliert. Es bleibe unklar, was genau darunter zu verstehen sein soll, sagte Dürr dem Sender ntv. ...

Gesundheit Krankenhausgesellschaft fürchtet Grippewelle

Gesundheit Arbeitgeberverband Pflege will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

Religion Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Gesundheit Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Parteien Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Parteien Linnemann nennt CDU „wieder regierungsfähig“

Unternehmen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Wirtschaft Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

Integration Reform könnte Einbürgerungsverfahren verlängern

Steuern Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als „schwierig“

Wissing FDP will „absolut“ in Regierung bleiben

Internet Faeser hofft auf baldige Einigung bei Speicherung von IP-Adressen

Wirtschaft Esken macht im Haushaltsstreit Druck auf Lindner

Integration Hannovers OB fordert Kurswechsel in Migrationspolitik

Parteien SPD-Parteitag beendet

Wirtschaft Hüther hält neue Notlage für „verfassungsrechtlich fragwürdig“

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »