Bericht Bundesregierung streicht zahlreiche Rüstungsprojekte
Bundesregierung streicht zahlreiche Rüstungsprojekte für 2023.
Berlin – Die Bundesregierung hat offenbar rund 20 geplante Rüstungsprojekte für das Jahr 2023 gestrichen, wie aus vertraulichen Listen des Verteidigungsministeriums hervorgeht. Laut einem Bericht von „Business Insider“ vom Mittwoch wurden Anschaffungen und Software-Updates für den Eurofighter und den Transporthubschrauber NH90, Ausrüstung für Soldaten, Fahrzeuge des Typs Boxer sowie Munition gestrichen.
Die Listen enthalten dem Bericht zufolge eine Zusammenfassung der geplanten sogenannten 25-Millionen-Vorlagen, die dem Bundestag zur Genehmigung vorgelegt werden sollen. Bei diesen Beschaffungsprojekten handelt es sich um Projekte, deren Kosten den Wert von 25 Millionen Euro überschreiten und daher vom Haushaltsausschuss des Bundestags abgesegnet werden müssen. Erst nach der Zustimmung kann der ausgehandelte Vertrag unterzeichnet werden und möglicherweise auch schon Geld fließen.
Auf Anfrage von „Business Insider“ hat das Verteidigungsministerium sich zu den Listen bisher nicht geäußert.
06.09.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.