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11.11.2015

Von Notz Im BND-Skandal wird man um Rücktritte nicht herumkommen

Es handele sich um „einen handfesten Skandal in einer ganzen Reihe von Skandalen“.

Berlin – Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat Konsequenzen aus den neuesten Enthüllungen zum BND gefordert: „Ich glaube, um Rücktritte wird man nicht herumkommen“, sagte von Notz im RBB-Inforadio. Es handele sich um „einen handfesten Skandal in einer ganzen Reihe von Skandalen“.

Jetzt sei eine „neue Qualität erreicht“. Wenn der BND einen deutschen Diplomaten ausgespäht habe, dann sei das ein Verstoß gegen geltendes Recht. Deshalb müssten nun auch personelle Konsequenzen gezogen werden, so von Notz.

„Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, aber auch der Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt hatten die Möglichkeit nach Snowden, spätestens aber nach Einsetzung des Untersuchungsausschusses aus eigenem Antrieb heraus, reinen Tisch zu machen, die Dinge auf den Tisch zu bringen, die ganzen Lügen und Verheimlichungen, die man an dem Parlamentarischen Kontrollgremium vorbei über Jahre innerhalb des BND durchgezogen hat, die selbstständig vorzutragen. Das ist nicht passiert und dann sind die Beteiligten eben nicht Teil der Aufklärung, sondern Teil der Vertuschung.“

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