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Ursula von der Leyen

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07.04.2014

Von der Leyen Ukraine nicht reif für NATO

„Das ist zurzeit kein Thema.“

Berlin – Ein Beitritt der Ukraine zur NATO kommt nach Überzeugung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht in Frage. „Das ist zurzeit kein Thema. Das Land erfüllt nicht die Grundvoraussetzungen, um der NATO beizutreten“, sagte die Ministerin in einem Interview mit der Zeitung „Bild“ (Montagsausgabe). Die Ukraine habe enorme wirtschaftliche Probleme. „Das Land kämpft mit Korruption, muss ein demokratisches Staatswesen erst noch aufbauen. Dabei wollen wir helfen“, sagte von der Leyen.

Zugleich sieht von der Leyen das Verhältnis zu Russland durch die Krim-Krise als längerfristig beschädigt an. Der russische Präsident Wladimir Putin habe „mit der Annexion der Krim viel Vertrauen zerstört. Es wird lange dauern, das wieder aufzubauen. Voraussetzung dafür ist vor allem anderen, dass Russland dazu beiträgt, dass sich die Lage wieder entspannt“.

Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland lehnte von der Leyen strikt ab. Auf die Frage, ob die Bundesregierung im Falle einer militärischen Eskalation der Krise wieder die Wehrpflicht einführen müsse, sagte von der Leyen: „Nein. Die Aussetzung der Wehrpflicht war richtig. Die Bundeswehr braucht heute mehr Qualität als Masse.“

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