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FDP zum Verlassen der Regierung aufgefordert

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19.09.2011

Thomas Oppermann FDP zum Verlassen der Regierung aufgefordert

„Die FDP entwickelt sich zu einer randständigen Partei.“

Berlin – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat die FDP nach ihrem gescheiterten Wahlkampf in Berlin aufgefordert, durch Rückzug aus der Bundesregierung den Weg zu raschen Neuwahlen im Bund frei zu machen. „Die FDP entwickelt sich zu einer randständigen Partei. Für die FDP gibt es eigentlich nur die Chance, endlich einzusehen, dass sie nicht regierungsfähig ist und die Regierung zu verlassen und damit den Weg für Neuwahlen frei zu machen“, sagte Oppermann in einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“.

Zugleich machte der Politiker deutlich, dass er weder in Berlin noch im Bund eine Perspektive für eine große Koalition sieht. Er rechne für Berlin nach diesem Wahlergebnis mit Rot-Grün, sagte Oppermann. „Eine solche Regierung wird in der Lage sein, Berlin weiter zu reformieren.“ Im Bund sehe die SPD, auch vor dem Hintergrund des Berliner Wahlergebnisses, „nicht den geringsten Anlass, über eine große Koalition nachzudenken“. Wenn die Regierung Merkel scheitere, „dann muss es Neuwahlen geben“, betonte Oppermann.

Keine neue Lage sieht Oppermann durch die Berlin-Wahl mit Blick auf die Klärung der Kanzlerkandidaten-Frage bei der SPD gegeben. „Wer Kanzlerkandidat wird, entscheiden wir Anfang 2013.“ Die SPD könne auf mehrere hervorragend geeignete Persönlichkeiten zurückgreifen. „Und wenn es früher Wahlen gibt, sind wir in der Lage, das schnell und auch eindeutig zu entscheiden.“

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