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01.06.2017

Studie Nur sechs von zehn Hetzbotschaften im Internet werden gelöscht

Große Unterschiede bei der Reaktionsgeschwindigkeit.

Brüssel – Facebook, Twitter und YouTube schaffen es in Europa nicht, binnen 24 Stunden alle Einträge zu löschen, die illegale Hetzbotschaften enthalten: Das ist das Ergebnis einer neuen Studie der Europäischen Kommission, die die zuständige EU-Justizkommissarin Vera Jourova am Donnerstag vorlegen will, berichtet die „Welt“.

Die Studie der Brüsseler Behörde untersuchte in 24 europäischen Ländern das Verhalten der Internet-Unternehmen in den Monaten März bis Mai 2017. Demnach wurden nur knapp sechs von zehn gemeldeten Einträgen (59,2 Prozent) überhaupt entfernt. 40,8 Prozent der gemeldeten Einträge blieben weiter online.

„Facebook entfernte den Inhalt in 66,7 Prozent der Fälle, Twitter in 37,5 Prozent und YouTube in 66 Prozent der Fälle“, heißt es in der Studie der Kommissionsbehörde. „Dies zeigt eine substantielle Verbesserung bei allen drei Unternehmen im Vergleich zu den Ergebnissen vom Dezember 2016.“ Die durchschnittliche Löschquote lag damals bei nur 28,2 Prozent (Facebook: 28,3 Prozent; Twitter: 19,1 Prozent; YouTube: 48,5 Prozent).

Selbst bei den gelöschten Einträgen ließen sich die Anbieter viel Zeit. Nur in etwa jedem zweiten Fall (51,5 Prozent) löschten sie binnen der vorgesehenen Frist von 24 Stunden. Weitere gut 20 Prozent (20,8 Prozent) wurden binnen 48 Stunden gelöscht. Für knapp 15 Prozent der Einträge nahmen sich die Unternehmen eine Woche Zeit, und bei gut 13 Prozent ließ die Reaktion noch länger auf sich warten.

Auch bei der Reaktionsgeschwindigkeit gibt es in der aktuellen Studie große Unterschiede. So nahm Facebook seine Löschungen in 58 Prozent der Fälle binnen 24 Stunden vor, bei YouTube waren es 42,6 Prozent und bei Twitter 39 Prozent, heißt es in der Studie weiter.

Die Europäische Kommission hatte sich vor einem Jahr mit den Internetanbietern Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft auf einen Verhaltenskodex geeinigt, der festlegte, dass die Unternehmen Hinweisen auf Hasskommentare und Terrorpropaganda europaweit rasch nachgehen. Jourova sagte damals, dass „stichhaltige Anträge“ auf Entfernung illegaler Hetzeinträge in weniger als 24 Stunden geprüft werden sollten.

Bundesjustizminister Heiko Maas plant eine Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz. Der Entwurf sieht vor, dass offenkundig strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden sollen. In komplizierteren Fällen bekommen die sozialen Netzwerke sieben Tage Zeit. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu 50 Millionen Euro. Kritiker fürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.

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