Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Heiko Maas

© über dts Nachrichtenagentur

27.05.2017

SPD Maas verteidigt Gesetz gegen strafbare Hassbotschaften im Netz

Eine solche Regelung sei längst überfällig gewesen.

Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat seinen Gesetzentwurf gegen strafbare Hassbotschaften im Internet verteidigt. Eine solche Regelung sei längst überfällig gewesen, sagte Maas im RBB-„Inforadio“.

Über 14 Monate lang habe man mit den größten Plattform-Betreibern Facebook, Twitter und YouTube darüber verhandelt, dass sie strafbare Inhalte löschen. Doch die Ankündigungen seien nicht eingehalten worden.

Nach dem neuen Gesetzentwurf von Maas drohen Internetkonzernen Geldbußen bis zu 50 Millionen Euro, wenn sie offenkundig strafbare Inhalte nicht binnen 24 Stunden entfernen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/berlin-maas-verteidigt-gesetz-gegen-strafbare-hassbotschaften-im-netz-97361.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Schulz will im Juli eigenes „Zukunftskonzept“ vorlegen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will neben dem Regierungsprogramm seiner Partei auch ein kompaktes Konzept für die Zeit nach der Bundestagswahl vorlegen. ...

Maike Kohl-Richter und Helmut Kohl am 08.10.2014

© über dts Nachrichtenagentur

Bundesarchiv Maike Kohl-Richter soll Akten herausgeben

Nach dem Tod von Altkanzler Helmut Kohl hat sich der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann, schriftlich an die Witwe Maike Kohl-Richter gewandt. ...

VW-Logo

© über dts Nachrichtenagentur

Abgas-Skandal Grüne fordern von VW Verlängerung der Gewährleistungsfrist

Die Grünen haben Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, sich stärker für die Rechte der vom VW-Abgasskandal betroffenen Fahrzeughalter einzusetzen. ...

Weitere Schlagzeilen