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Frank-Walter Steinmeier

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28.09.2014

Steinmeier Genügend Nationen begleiten US-Luftschläge gegen IS

„Es ist keine Arbeitsteilung, wenn alle, dasselbe tun.“

Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Forderungen nach direkten Einsätzen der Bundeswehr gegen die terroristische IS klar abgelehnt: „Es gibt genügend Nationen, die die amerikanischen Luftschläge begleiten, aber zu wenige, die andere Aufgaben übernehmen“, sagte Steinmeier der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagsausgabe). „Es ist keine Arbeitsteilung, wenn alle, dasselbe tun.“

Deutschland habe sich früh für Waffenlieferungen an die kurdischen Sicherheitskräfte entschieden. „Jetzt aus Symbolik auf andere Züge aufzuspringen – davon halte ich gar nichts, davon, begonnene Aufgaben zu Ende bringen, dagegen sehr viel.“ Es müsse nun darum gehen, dass die Ausrüstung ankomme und die kurdischen Sicherheitskräfte die für die Anwendung notwendige Ausbildung erführen.

Weder militärische noch humanitäre Mittel allein könnten IS stoppen, betonte der Minister. „Wir brauchen eine breit angelegte politische Strategie, die insbesondere von den arabischen Staaten in der Region mitgetragen werden muss.“

Steinmeier kündigte zugleich für den 28. Oktober eine internationale Flüchtlingskonferenz in Berlin an. Er habe dazu 40 Außenministerkollegen und Vertreter internationaler Organisationen eingeladen.

„Die Türkei verdient große Anerkennung für ihre Aufnahmebereitschaft und die Versorgung der Flüchtlinge. Noch dramatischer ist die Lage in Jordanien und dem Libanon“, sagte Steinmeier.

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