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Wolfgang Schäuble

© dts Nachrichtenagentur

05.12.2012

Euro-Gruppenchef Schäuble wieder als Juncker-Nachfolger im Gespräch

„Es spricht vieles dafür, als Nachfolger einen Finanzminister zu wählen.“

Berlin/Brüssel – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Finanzministers Carsten Kühl (SPD) ein möglicher Kandidat für die Nachfolge des scheidenden Eurogruppen-Chefs Jean-Claude Juncker. „Es spricht vieles dafür, als Nachfolger einen Finanzminister zu wählen und dann ist auch der deutsche Finanzminister immer ein geeigneter Kandidat“, sagte Kühl „Handelsblatt-Online“.

Er fügte allerdings hinzu, dass Juncker den Posten des Euro-Gruppenchefs „exzellent“ ausgefüllt habe und es daher „die optimalste Lösung“ gewesen wäre, wenn er das Amt weitergeführt hätte. Kühl, der auch die Finanzpolitik der SPD-regierten Länder koordiniert, betonte, dass die Bedeutung der Euro-Gruppe als Task-Force insbesondere in der Krise „sehr deutlich hervorgetreten“ sei. „Daher sollte man sich möglichst rasch auf einen Nachfolger verständigen, damit sie nicht allzu lange führungslos bleibt.“

Auch Unions-Fraktionsvize Michael Meister äußerte Sympathie für Schäuble als Juncker-Nachfolger. „Bundesminister Schäuble wäre sicherlich ein geeigneter Kandidat“, sagte der CDU-Politiker „Handelsblatt-Online„. „Ich bin überzeugt, dass sich die Finanzminister zügig auf einen geeigneten Kandidaten verständigen werden.“ Dieser müsse in der Lage sein, die Interessen der Euro-Gruppe zu bündeln. „Die Nationalität spielt dabei keine Rolle“, so Meister.

Der Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick lehnt es dagegen generell ab, einen Finanzminister oder einer Regierungschef der Euro-Länder zum Eurogruppenchef zu machen. „Künftig sollte der Eurogruppen-Chef seine Aufgabe hauptamtlich ausüben“, sagte Schick „Handelsblatt-Online“. Denn die Koordination und Abstimmung der Länder-Positionen in Zeiten der Eurokrise sei „zeitaufwendig und extrem wichtig“ zugleich. „Ein Kandidat im Nebenamt würde den Anforderungen und der Bedeutung der Aufgabe als zentraler Krisenmanager nur unzureichend gerecht werden können“, warnte er. Daher könne es jetzt nicht darum gehen, „einfach Ersatz für Herrn Juncker zu finden“. Der Personalwechsel müsse für eine Verbesserung der Struktur genutzt werden. „Außerdem muss eine bessere Kontrolle des Krisenmanagements durch das Europäische Parlament erreicht werden“, sagte Schick.

Die FDP ließ offen, wer neuer Eurogruppen-Chef werden könnte. Fraktionsvize Volker Wissing mahnte aber eine zügige Lösung an. „Gerade in der jetzigen Situation ist es wichtig, dass die Euroländer sich schnell auf eine Nachfolge verständigen, welche die notwendige Seriosität, Integrität und Autorität ausstrahlt, um die Interessen der Eurozone glaubwürdig nach innen und außen vertreten zu können“, sagte Wissing „Handelsblatt-Online“. „Jetzt ist es aber weder an der Zeit einen Streit über Personen noch über Verfahrensfragen zu führen.“

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