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Jean-Claude Juncker

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03.12.2012

Euro-Gruppenchef Juncker hält an Termin für Rücktritt fest

„Wir wissen nicht, ob Schäuble noch Kandidat ist.“

Luxemburg – Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker hat mehrere Euro-Finanzminister angerufen, um seinen Rückzug vom Euro-Gruppen-Vorsitz anzukündigen. Juncker habe auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) über seine Absicht informiert und ihm einen konkreten Termin für den Rücktritt vom Posten des Euro-Gruppen-Chefs Anfang nächsten Jahres genannt, sagten EU-Diplomaten dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe).

Juncker mache Druck, damit die Euro-Gruppe sich endlich auf die Suche nach einem Nachfolger mache. Bereits im Juli hatte Juncker verkündet, dass er nur noch bis Anfang 2013 Euro-Gruppen-Vorsitzender bleiben wolle. Gleichwohl hat die Euro-Gruppe seitdem nicht über mögliche Nachfolger beraten. Die Regierungen in Berlin und Paris schienen bislang darauf zu setzen, dass Juncker seine Rücktrittsdrohung nicht wahrmacht. Es bestehe die Hoffnung, dass Juncker wenigstens noch bis nach der Bundestagswahl im Herbst 2013 durchhalte, hieß es in Brüssel. Diesen Wunsch will der Luxemburger aber nicht erfüllen.

Deutschland und Frankreich kommen dadurch in eine Zwickmühle. Den Regierungen in Berlin und Paris war es schon im Sommer nicht gelungen, sich auf einen Nachfolger für Juncker zu verständigen. Finanzminister Schäuble hatte sich damals zwar für das Amt beworben, wollte daneben aber weiterhin Kassenwart in Deutschland bleiben. Das wiederum stieß in Frankreich auf Widerstand. Denn Schäuble gilt in der Euro-Schuldenkrise als knallharter Vertreter deutscher Interessen. Ein Vorsitzender müsse aber auch vermitteln. Das könne Schäuble nur tun, wenn er das Amt des Bundesfinanzministers abgebe, heißt es in Brüssel. Ob Schäuble unter diesen Umständen einen neuen Anlauf in Richtung Euro-Gruppen-Vorsitz unternimmt, ist unklar.

„Wir wissen nicht, ob Schäuble noch Kandidat ist“, sagten EU-Diplomaten. Der Minister selbst äußerte sich schon länger nicht mehr zu dieser Frage.

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