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Russisches Kriegsschiff

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01.03.2014

Russland Parlament stimmt Militäreinsatz in der Ukraine zu

Damit entsprach die Parlamentskammer einem Ersuchen Putins.

Moskau – Der Föderationsrat, das Oberhaus der beiden russischen Parlamentskammern, hat einer Entsendung von Militärkräften in die Ukraine zugestimmt. Nach Angaben einer Sprecherin des Föderationsrats sei die Entscheidung in der Sondersitzung einstimmig gefallen. Damit entsprach die Parlamentskammer einem Ersuchen von Russlands Präsidenten Wladimir Putin, der zuvor um die Zustimmung zu einem Militäreinsatz auf der Krim gebeten hatte.

Der ukrainische Übergangspräsident, Alexander Turtschinow, berief eine Sondersitzung der Spitzen der ukrainischen Sicherheitskräfte ein, während der Flughafen Simferopol auf der Halbinsel Krim von bewaffneten Männern besetzt und der Flugverkehr eingestellt wurde. Putin hatte dem Parlament zuvor vorgeschlagen, „die Streitkräfte der russischen Föderation auf dem Territorium der Ukraine einzusetzen, bis sich die sozio-politische Situation in dem Land normalisiert hat“.

Damit eskaliert die Lage in der Ukraine und insbesondere auf der Krim weiter: Die ukrainische Führung hatte das Militär auf der Halbinsel zuvor in Alarmbereitschaft versetzt. Dieser Schritt sei eine Reaktion auf die Verlegung von 6.000 zusätzlichen Soldaten in die autonome Teilrepublik durch Russland, erklärte das ukrainische Verteidigungsministerium am Samstag in Kiew.

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