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Wladimir Putin

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01.03.2014

Militäreinsatz auf der Krim Putin bittet Parlament um Zustimmung

Damit eskaliert die Lage auf der Krim weiter.

Moskau – Russlands Präsident Wladimir Putin hat beim russischen Parlament die Zustimmung zu einem Militäreinsatz auf der Halbinsel Krim beantragt. Das habe die russische Führung mitgeteilt, wie örtliche Medien am Samstag berichten. Demnach habe Putin dem Parlament vorgeschlagen, „die Streitkräfte der russischen Föderation auf dem Territorium der Ukraine einzusetzen, bis sich die sozio-politische Situation in dem Land normalisiert hat“.

Damit eskaliert die Lage auf der Krim weiter: Die Ukraine hatte das Militär auf der Halbinsel zuvor in Alarmbereitschaft versetzt. Dieser Schritt sei eine Reaktion auf die Verlegung von 6.000 zusätzlichen Soldaten in die autonome Teilrepublik durch Russland, erklärte das ukrainische Verteidigungsministerium am Samstag in Kiew.

Überdies bat der Premierminister der Krim, Sergej Aksjonow, Russlands Präsidenten Putin um Hilfe. „Aus Verantwortung für das Leben und die Sicherheit der Bürger bitte ich den russischen Präsidenten Wladimir Putin um Hilfe bei der Sicherung von Frieden und Ruhe auf dem Gebiet der Krim“, sagte Aksjonow in einer Botschaft, die unter anderem im russischen Fernsehen ausgestrahlt wurde.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte die Entwicklungen in der Ukraine am Samstag als „gefährlich“ bezeichnet. „Besonders auf der Krim hat sich die Lage stark zugespitzt. Wer jetzt weiter Öl ins Feuer gießt, mit Worten oder Taten, setzt bewusst auf Eskalation“, sagte Steinmeier am Samstag in Berlin. Eine Verschärfung der Konfrontation helfe niemandem, so der Außenminister weiter.

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