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Stephan Weil SPD

© Axel Hindemith / gemeinfrei

17.08.2016

Niedersachsens Ministerpräsident Weil Ceta-Abkommen ist wesentlich akzeptabler als TTIP

„Das halte ich bei dem derzeitigen Stand für durchaus möglich.“

Berlin – Im SPD-internen Streit um das Ceta-Abkommen der EU mit Kanada nimmt der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil eine vermittelnde Position ein und ist für Nachbesserungen offen.

Mit Blick auf den Parteikonvent im September sagte Weil dem Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe): „Mein Wunsch ist es, dass Gegner und Befürworter von Ceta sich ruhig und besonnen miteinander austauschen und sich aufeinander zubewegen. Das halte ich bei dem derzeitigen Stand für durchaus möglich.“ Der etwa 1600 Seiten lange Ceta-Vertragsentwurf werde derzeit in den einzelnen Ressorts der Landesregierung ausgewertet, „insofern kann und möchte ich noch keine abschließende Einschätzung abgeben“, sagte Weil.

Das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen enthalte zahlreiche Verbesserungen im Vergleich zu den bisherigen über 30 Einzelabkommen zwischen diesen Ländern. Ob dennoch an der einen oder anderen Stelle Nachbesserungen geboten seien, werde die weitere Überprüfung ergeben.

Auffällig sei jedoch der große Unterschied zu den TTIP-Verhandlungen: „Ceta ist sicherlich wesentlich akzeptabler, als es TTIP gewesen wäre. TTIP ist aus heutiger Sicht gescheitert und zwar auch daran, dass die Sorgen und Bedenken der Menschen gegen dieses Abkommen nicht ernst genug genommen worden sind.“

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