Kampf gegen "IS" Linke setzt Debatte um Militäreinsatz in Kobane fort
Liebich bleibt bei der Befürwortung eines Einsatzes von ausländischen Truppen.
Berlin – Die Linkspartei ringt weiter um eine einheitliche Haltung zu einem Militäreinsatz zur Rettung der nordsyrisch-kurdischen Stadt Kobane. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich bleibt bei der Befürwortung eines Einsatzes von ausländischen Truppen unter UN-Mandat zur Unterstützung des Kampfes der Kurden in der bedrängten Stadt.
„Wir sollten auf dem Boden unseres Parteiprogramms die UNO an ihre Verpflichtung erinnern zu handeln, wenn nötig auch militärisch“, schreibt Liebich in einem Beitrag für die Tageszeitung „Neues Deutschland“ (Sonnabendausgabe).
Der Obmann im Außenpolitischen Ausschuss des Bundestages bekräftigt damit die Haltung von 14 Politikern seiner Partei, die mit ihrer Erklärung „Kobane retten“ für einen Streit in der Partei gesorgt hatten.
Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko, Mitglied im Parteivorstand und des Arbeitskreises Außenpolitik in der Linksfraktion, widerspricht Liebich in einem weiteren Beitrag für die Zeitung. „Wenigstens eine Partei im Bundestag sollte den Anspruch aufrechterhalten, Konflikte nichtmilitärisch zu lösen“, so Hunko.
Er kritisiert ein „idealisiertes Bild der UN“, das die Befürworter „auf eine konkrete dramatische Situation“ projizierten. Der geforderte Einsatz sei „realpolitisch extrem unwahrscheinlich“ und liefe, „falls er doch erfolgen sollte, auf einen US-geführten Einsatz hinaus“.
11.10.2014 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de