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Enrico Letta

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02.10.2013

Italien Letta gewinnt Machtprobe mit Berlusconi

Berlusconi hatte am Mittag überraschend eine Kehrtwende gemacht.

Rom – Er hat alles auf eine Karte gesetzt und gewonnen: Beide Parlamentskammern in Rom sprachen Italiens Ministerpräsidenten Enrico Letta am Mittwoch das Vertrauen aus. Nach dem Senat gab am Abend das Abgeordnetenhaus der Regierung mit 435 zu 162 Stimmen Rückendeckung. Letta dürfte damit vorerst gestärkt aus der jüngsten Regierungskrise gehen.

Berlusconi hatte am Mittag überraschend eine Kehrtwende gemacht und dazu aufgerufen, Letta das Vertrauen auszusprechen. Tage zuvor hatte er noch die fünf Minister aus seiner Partei zum Rücktritt gedrängt um letztlich möglichst schnell Neuwahlen herbeizuführen.

Nach Ansicht von Beobachtern ging es Berlusconi dabei ausschließlich um seine persönliche Situation: Nachdem er in letzter Instanz verurteilt worden war, forderte er eine Sonderregelung ein und nutzte sein politisches Gewicht, um dieses zu erpressen – letztlich aber bislang ohne großen Erfolg.

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