Guttenberg: „Kriegsähnliche Zustände“ in Afghanistan
Berlin – Der frischgebackene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat heute erstmals im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Mandat der Bundeswehr von „kriegsähnlichen Zuständen“ gesprochen. Der „Bild“-Zeitung sagte er, dass er Soldaten verstehe die sagen: „In Afghanistan ist Krieg, egal, ob ich nun von ausländischen Streitkräften oder von Taliban-Terroristen angegriffen, verwundet oder getötet werde“. Mit seiner Aussage wendet sich zu Guttenberg damit gegen den Kurs seines Amtsvorgängers Franz-Josef Jung (CDU), der sich stets weigerte, den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr als Krieg zu bezeichnen.
Der Chef des Bundeswehrverbandes Ulrich Kirsch begrüßte Guttenbergs deutliche Worte. In einem Interview mit der „Mitteldeutschen Zeitung“ sagte er: „Wir sind dem Minister sehr dankbar, dass er die Dinge beim Namen nennt“. In der Opposition stießen die Äußerungen des Verteidigungsministers unterdessen auf geteilte Meinungen. So begrüßte der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele Guttenbergs Kursänderung. „Er nimmt die Realitäten zur Kenntnis. Das ist Krieg“, sagte Ströbele dem „Kölner Stadtanzeiger“.
SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Barthels sagte dem Blatt hingegen: „Es gibt Kampfhandlungen und Gefechte. Aber wir sind nicht im Krieg mit Afghanistan.“ Wolfgang Gehrke von der Linksfraktion kritisierte Guttenbergs Aussage scharf und sagte, diese Einsicht ändere nichts an der Tatsache, dass die deutschen Soldaten schnellstmöglich vom Hindukusch abgezogen werden müssten.
03.11.2009 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de