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21.06.2019

Grundrenten-Streit Spitzengespräch vereinbart

Die SPD hat ihre Verhandlungsführer bereits festgelegt.

Berlin – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wollen Anfang kommender Woche über eine mögliche Lösung im festgefahrenen Streit über die SPD-Pläne für eine Grundrente beraten. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) unter Berufung auf Regierungskreise.

Dabei soll eine mögliche Kompromisslinie zum geplanten Renten-Aufschlag für langjährige Geringverdiener erarbeitet werden. Es ist das erste Spitzentreffen von Union und SPD, bei dem konkret über das Vorhaben verhandelt wird.

In einem zweiten Schritt, heißt es in Koalitionskreisen, könnte eine inoffizielle Arbeitsgruppe eingesetzt werden.

Die SPD hat ihre Verhandlungsführer demnach bereits festgelegt: Neben Arbeitsminister Heil wären es Finanzminister Olaf Scholz und Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, die derzeit kommissarisch die SPD führt.

Auf Unionsseite sind die Teilnehmer derzeit noch unklar. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich den Angaben zufolge noch nicht festgelegt.

Arbeitsminister Heil hatte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ kürzlich gesagt, „in diesem Sommer sollten wir zu einer Lösung kommen.“ Er wisse, dass man in Verhandlungen immer auch kompromissbereit sein müsse.

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