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06.03.2015

Griechenland Athen will Finanzierungslücke mit „T-Bills“ überbrücken

Einen „Grexit“ schloss der griechische Ministerpräsident aus.

Berlin/Athen – Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras will die in den kommenden Wochen drohende Finanzierungslücke des Euro-Krisenlandes mit kurzfristigen Anleihen, sogenannten T-Bills, überbrücken. Sollte die Europäische Zentralbank (EZB) nicht zustimmen, übernehme sie eine große Verantwortung.

„Dann kehrt der Thriller zurück, den wir vor dem 20. Februar gesehen haben“, sagte Tsipras im Gespräch mit dem „Spiegel“. Das wäre aber eine politische Entscheidung, „die nicht von Technokraten gefällt werden sollte“, so der griechische Premierminister weiter. „Die EZB hält immer noch das Seil, das um unseren Hals liegt.“

Einen „Grexit“ schloss der griechische Ministerpräsident gleichwohl aus, „weil ich Europa liebe“. Mit der Eurozone, ergänzte Tsipras, verhalte es sich wie mit einem Wollpullover: „Wenn er einmal anfängt sich aufzulösen, dann lässt sich das nicht mehr stoppen.“

Tsipras verteidigte im Gespräch mit dem Nachrichten-Magazine überdies die sechs Reformvorschläge, die seine Regierung am Montag bei der Sitzung der Eurogruppe in Brüssel vorlegen will. „Erstens: die Bekämpfung der humanitären Krise. Wir wollen eine elektronische Bürgerkarte schaffen, mit der staatliche Dienstleistungen in Anspruch genommen werden können.“ Mit ihr sollen Bedürftige künftig Lebensmittel und Strom beziehen.

Als weitere Punkte nannte Tsipras eine notwendige Verwaltungsreform, Ratenzahlungen für Steuerschulden, die Einrichtung eines politisch unabhängigen Steuerrates sowie eine Taskforce für Steuerkontrollen. Die Besetzung der Taskforce solle alle zwei Monate geändert werden, um Korruption zu verhindern.

Tsipras sagte zu Meldungen, dass er seinen Finanzminister Giannis Varoufakis zur Räson gerufen habe: „Ich habe von allen Mitgliedern des Ministerrates weniger Worte und mehr Taten gefordert, nicht nur von Herrn Varoufakis.“

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