Kindergrundsicherung Lang befürchtet höhere Ausgaben
Lang befürchtet höhere Ausgaben für Kindergrundsicherung.
Berlin – Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat erklärt, dass die Staatsausgaben für die Kindergrundsicherung möglicherweise deutlich höher ausfallen könnten als die vereinbarten 2,4 Milliarden Euro pro Jahr in der Ampel-Koalition. Lang betonte, dass es sich um ein neues System der Familienförderung und einen Rechtsanspruch handele, der nicht aufgelöst werde, wenn der festgelegte Betrag erschöpft ist. Daher sei es nicht sinnvoll, in einem Streit um Zahlen verloren zu gehen, urteilte die Grünen-Politikerin.
Wochenlang hatten die Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und der Finanzminister Christian Lindner (FDP) darüber gestritten, wie viel Geld für die Kindergrundsicherung zur Verfügung stehen sollte – zwölf oder nur zwei Milliarden Euro. Schließlich einigte man sich auf 2,4 Milliarden Euro. Auf die Frage, ob Finanzminister Lindner die Ausgaben begrenzen würde, antwortete Lang, dass man sich gemeinsam auf die Kindergrundsicherung geeinigt habe. Sie betonte, dass alle Kinder in diesem Land faire Chancen verdienen und gut aufwachsen sollten.
Lang verteidigte gegenüber der Zeitung auch die Entscheidung der Parteiführung, sich für die CO2-Einlagerung (CCS) zu öffnen, obwohl diese innerhalb der Grünen umstritten ist. Sie erklärte, dass man ernsthaft die Klimaneutralität anstrebe und daher jeder bereit sein müsse, über seinen eigenen Schatten zu springen. Angesichts der Situation halte sie CCS für sinnvoll, da es Emissionen gebe, die nicht einfach reduziert oder vollständig vermieden werden könnten, wie zum Beispiel in der Zementindustrie. Zugleich betonte sie jedoch, dass die Gesamtemissionen insgesamt verringert werden müssten.
19.09.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.