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Straßenszene in Syrien

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23.07.2012

Syrien-Konflikt EU verschärft Sanktionen gegen Assad-Regime

26 weitere Vertreter oder Unterstützer auf die Sanktionsliste gesetzt.

Brüssel – Angesicht anhaltender Kämpfe in Syrien haben die EU-Außenminister die Sanktionen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad erneut verschärft. Wie Diplomaten am Montag in Brüssel bestätigten, habe man 26 weitere Vertreter oder Unterstützer der Regierung in Damaskus sowie drei weitere Unternehmen oder Behörden auf die Sanktionsliste gesetzt. Zudem wolle die EU ein bereits beschlossenes Waffenembargo durch strengere Kontrollen von Flugzeugen und Schiffen besser durchsetzten.

Indessen kontrollieren Regierungstruppen weite Teile der syrischen Hauptstadt Damaskus. Nach Angaben syrischer Aktivisten beherrsche das Militär die Viertel Al-Messe und Barse. Bei den Gefechten am Morgen sollen rund 30 Menschen ums Leben gekommen sein, darunter zahlreiche Zivilisten.

Zuvor forderte die Arabische Liga erneut den raschen Rücktritt Assads. Man biete ihm im Gegenzug „freies Geleit“ an, hieß es nach einem Treffen der Liga in Doha.

Außenminister Guido Westerwelle sprach hingegen von einem Wendepunkt des Konflikts. Er erwarte den Zerfall des Regimes, allerdings werde Assad die Krise zunächst eskalieren lassen. Derzeit beraten die EU-Außenminister über die Lage in Syrien und bemühen sich weiter um eine politische Lösung in dem Konflikt.

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