Grüne Baerbock verteidigt Pläne für Industriestrompreis
Baerbock verteidigt Pläne für Industriestrompreis klar.
Berlin – Sowohl Außenministerin Annalena Baerbock als auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck haben sich für eine staatlich subventionierte Strompreis-Subvention für die deutsche Industrie ausgesprochen. Doch während Baerbock entgegen der Befürchtungen betont, dass dies nicht zu Wettbewerbsverzerrungen in Europa führen wird, hat Bundeskanzler Olaf Scholz seine Skepsis gegenüber diesem Vorschlag geäußert. Die FDP unter der Führung von Bundesfinanzminister Christian Lindner ist ebenfalls gegen eine solche Subvention, während die SPD-Fraktion, Gewerkschaften und viele Wirtschaftsverbände dafür plädieren.
Baerbock betont, dass die Diskussion um einen befristeten Industriestrompreis erst begonnen hat, jedoch in enger Abstimmung mit der Europäischen Kommission und im Rahmen der europarechtlichen Vorgaben stattfindet. Sie betont, dass es wichtig ist, dass die energieintensive Industrie in Deutschland, Frankreich und ganz Europa eine Zukunft hat, damit beispielsweise Stahl immer noch in Duisburg oder Glas in Arques hergestellt werden kann, anstatt nur an chinesischen Produktionsstätten.
Die Europäer sind im Binnenmarkt stark verflochten, wie keine zweite Region auf der Welt. Deshalb ist es entscheidend, Maßnahmen zu treffen, die sowohl die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie aufrechterhalten als auch die Klimaziele erreichen.
10.09.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.