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Thomas de Maizière

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14.11.2015

de Maiziere Auch Deutschland im Fadenkreuz des Terrorismus

„Die Lage ist ernst.“

Berlin – Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) steht auch Deutschland „unverändert stark im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus“. „Die Sicherheitsbehörden prüfen fortlaufend die Lage-Entwicklung in Deutschland“, sagte de Maizière am Samstagnachmittag in Berlin. Der „abscheuliche terroristische und brutale Akt“ in Paris richte sich auch gegen Deutschland, so der Innenminister weiter.

„Die Sicherheitsbehörden in Deutschland haben seit heute Nacht die gebotenen Maßnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit ergriffen“, erklärte de Maizière. Dazu gehörten eine schärfere Kontrolle des Zug- und Flugverkehrs aus Frankreich sowie eine robustere Ausstattung der Polizisten im Einsatz. „Wir überwachen außerdem ganz genau die uns bekannten islamistischen Gefährder und ihre Sympathisanten, aber auch die Rechtsextremisten, die auf einen solchen Anschlag reagieren könnten.“ Weitere Maßnahmen wollte der Innenminister aus „taktischen Gründen“ nicht nennen.

„Die Lage ist ernst. Jetzt gilt es zusammenzustehen, in Regierung und Parlament, in der Bevölkerung und in Europa“, betonte de Maizière. Ob das Ausmaß des sogenannten „Grundrauschens“ in einem Zusammenhang mit der Terrorgefahr stehe, könne er nicht sagen, auch gerade ein geringes Grundrauschen könne verdächtig sein: „Ich vermag das nicht zu beurteilen. Wir gehen Grundrauschen nach, wir gehen einzelnen Hinweisen nach, aber Kausalitäten festzustellen ist hinterher immer schön, vorher in der Entscheidung hilft es gar nichts“, so de Maizière.

Der Innenminister warnte zugleich vor einer Verknüpfung der Terror-Serie in Paris und der derzeitigen Flüchtlingsdebatte in Deutschland. „Ich habe die dringende Bitte, als Bundesinnenminister und als verantwortlicher Politiker, dass jetzt nicht vorschnell irgendein Bogen zu der Debatte um Flüchtlinge geschlagen wird.“

Bei der Anschlagsserie in der französischen Hauptstadt kamen am Freitagabend mindestens 127 Menschen ums Leben, mehr als 250 weitere wurden verletzt. Die Terror-Miliz „Islamischer Staat“ (IS) bekannte sich zu den Anschlägen: In einer Erklärung der Terroristen heißt es, dass die Anschlagsorte bewusst gewählt worden seien. Es handele sich um eine Vergeltung für Frankreichs Beteiligung an den Luftangriffen gegen den IS.

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