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Ruprecht Polenz 2012 CDU

© Deutscher Bundestag / CC BY-SA 3.0 DE

13.04.2016

Böhmermann-Affäre Polenz will Wogen glätten

CDU-Politiker: Angelegenheit möglichst niedrig hängen.

Osnabrück – In der Debatte um die Böhmermann-Satire hat der CDU-Politiker Ruprecht Polenz dazu aufgerufen, die Wogen zu glätten. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte der ehemalige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag: „Wir sollten die Angelegenheit möglichst niedrig hängen.“

Ein gutes deutsch-türkisches Verhältnis sei wichtig und dürfe nicht von solch einer Kleinigkeit gestört werden. Polenz, der auch Vorsitzender des ZDF-Fernsehrates ist, sagte: „Das ist nicht mehr als eine kleine Episode, über die man schnell hinwegkommen sollte.“

Der CDU-Politiker verneinte, dass Deutschland sich in der Flüchtlingskrise von der Türkei abhängig gemacht habe: „Hier hat nicht irgendjemand einen anderen in der Hand, sondern die EU hat mit der Türkei gemeinsam ein Abkommen geschlossen.“

Die Affäre Böhmermann beeinträchtige nicht die seit 2005 laufenden Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei, die fortgesetzt werden müssten. Polenz sagte: „Die Beratungen über das Kapitel 23 sollten endlich eröffnet werden, in denen es um Grundrechte und Meinungsfreiheit geht, die die Türkei einhalten muss.“

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