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Thomas de Maizière

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30.04.2015

BND-Affäre Unionspolitiker nehmen de Maizière in Schutz

„Offenbar geht es der Linken nur um parteitaktische Interessen.“

Berlin – Politiker von CDU und CSU haben Innenminister Thomas de Maizière (CDU) vor Angriffen der Opposition in der BND-NSA-Affäre in Schutz genommen. „Offenbar geht es der Linken nur um parteitaktische Interessen und nicht um die Sachaufklärung“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Der Innenminister habe öffentlich seine Bereitschaft erklärt, den zuständigen parlamentarischen Gremien umfassend Auskunft zu den Vorwürfen gegenüber dem BND zu geben. Wenn die Linke nun vor der notwendigen Aufklärung bereits dessen Rücktritt fordere, sei das „mehr als verwunderlich“, erklärte der Unionsgeschäftsführer.

Auch Innenexperte Stephan Mayer (CSU) hält es für „nicht sachlich und reell, die gesamte Verantwortung bei Bundesminister Thomas de Maizière abzuladen“. Jetzt schon Bewertungen vorzunehmen, sei „verfrüht und vorschnell“, sagte er.

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