Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Bundeswehr-Soldaten

© über dts Nachrichtenagentur

08.03.2015

Mützenich SPD unterstützt Pläne für eine gemeinsame Armee für Europa

„Gemeinsame europäische Streitkräfte können die Gemeinschaft stärken.“

Berlin – Forderungen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker stoßen bei der SPD in Berlin auf Unterstützung. „Gemeinsame europäische Streitkräfte können die Gemeinschaft stärken“, sagte SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) und sprach sich damit grundsätzlich für eine EU-Armee aus.

Voraussetzung sei allerdings, dass eine gemeinsame Armee sich auch „in eine angestimmte Außenpolitik“ eingeordnet wird und vom EU-Parlament kontrolliert wird.

Bisher divergiert das Recht in Europa zum Kommando über Einsätze erheblich. So stehen Militäreinsätze in Deutschland unter Bundestags-Vorbehalt, die Bundeswehr gilt als Parlaments-Heer. Das ist in anderen EU-Staaten anders.

Den größten Vorteil sehe er im Ausbau gemeinsamer Brigaden zwischen EU-Ländern, sagte Mützenich.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/berlin-spd-unterstuetzt-plaene-fuer-eine-gemeinsame-armee-fuer-europa-79968.html

Weitere Nachrichten

Flüchtlingslager

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Wieder mehr Flüchtlinge über „Mittelmeerroute“

Die Zahl der Flüchtlinge über das Mittelmeer hat wieder zugenommen. Zwischen Jahresbeginn und dem 22. Juni registrierte Italien 71.978 Neuankömmlinge, die ...

Flughafen Leipzig/Halle

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Bundesregierung sagt Abschiebeflug nach Afghanistan ab

Die Bundesregierung hat laut eines Berichts von "Spiegel Online" einen für kommenden Mittwoch geplanten Abschiebe-Flug für abgelehnte Asylbewerber ...

Bundeswehr-Panzer "Marder"

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Nato-Generalsekretär unterstützt Bundeswehrreform

Nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bewegt sich Deutschland bei der Übernahme von Lasten in der Nato in die richtige Richtung. ...

Weitere Schlagzeilen