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Bundeswehr-Soldaten

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08.03.2015

Mützenich SPD unterstützt Pläne für eine gemeinsame Armee für Europa

„Gemeinsame europäische Streitkräfte können die Gemeinschaft stärken.“

Berlin – Forderungen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker stoßen bei der SPD in Berlin auf Unterstützung. „Gemeinsame europäische Streitkräfte können die Gemeinschaft stärken“, sagte SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) und sprach sich damit grundsätzlich für eine EU-Armee aus.

Voraussetzung sei allerdings, dass eine gemeinsame Armee sich auch „in eine angestimmte Außenpolitik“ eingeordnet wird und vom EU-Parlament kontrolliert wird.

Bisher divergiert das Recht in Europa zum Kommando über Einsätze erheblich. So stehen Militäreinsätze in Deutschland unter Bundestags-Vorbehalt, die Bundeswehr gilt als Parlaments-Heer. Das ist in anderen EU-Staaten anders.

Den größten Vorteil sehe er im Ausbau gemeinsamer Brigaden zwischen EU-Ländern, sagte Mützenich.

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