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Katja Kipping

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06.05.2017

Frankreich Linken-Chefin Kipping plädiert für Wahl Macrons

„Jenseits von Stichwahlen ist die Politik des kleineren Übels verheerend.“

Berlin – Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat sich für die Wahl des parteilosen französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron ausgesprochen.

„Die historische Aufgabe dieser Stichwahl besteht darin, die Rechtsextreme Le Pen zu verhindern, und das heißt, den leider einzigen verbliebenen Gegenkandidaten Macron zu wählen – auch wenn für Macron nur spricht, dass er nicht Le Pen ist“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe) angesichts der anstehenden Entscheidung am Sonntag.

Sie fügte aber hinzu: „Jenseits von Stichwahlen ist die Politik des kleineren Übels verheerend. Deshalb gilt es ab dem Tag nach der Wahl, den Widerstand von links gegen Macrons Sozialkürzungspläne zu organisieren.“

Kipping betonte, gegenwärtig tobe eine Auseinandersetzung zwischen Neoliberalen und Rechtspopulisten beziehungsweise Rechtsextremisten über die Zukunft Europas. Beide Ausrichtungen seien desaströs. Sie forderte deshalb: „Aus dieser EU, die für Austerität und Abschottung steht, muss ein Europa werden, das begeistert. Ein Europa, das begeistert, wäre ein Kontinent, in dem keiner von Armut bedroht ist.“

Zuvor hatte der Vorsitzende der Europäischen Linken, Gregor Gysi, erklärt, Macron sei das kleinere Übel, welches man gelegentlich wählen müsse, um eine Katastrophe zu verhindern. Zugleich hatte er Kritik an den Plänen französischer Linker geäußert, bei der Wahl mit einem leeren Zettel abzustimmen und sich so zu enthalten. Um die Demokratie zu schützen, müssten Demokraten auch Demokraten wählen, so Gysi.

Der im ersten Wahlgang unterlegene französische Linkspartei-Gründer Jean-Luc Mélenchon und Bundesgenosse der deutschen Linken hat seine Anhänger dazu aufgerufen, Le Pen keine Stimme zu geben. Eine Wahlempfehlung zugunsten des Kandidaten Macron, der als Favorit in die Stichwahl am Sonntag geht, lehnte er allerdings ab. Das wiederum hatte vielfach Unmut hervorgerufen.

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