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11.02.2011

Arnold Vaatz bezweifelt Fähigkeit zur Demokratie der arabischen Welt

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ehemalige DDR-Bürgerrechtler Arnold Vaatz bezweifelt, ob die arabischen Länder fähig sind zur Demokratie. „Ich fühle mich erinnert an das, was 1989 im Ostblock stattgefunden hat – unter anderem in der DDR“, sagte Vaatz der „Mitteldeutschen Zeitung“ angesichts der jüngsten Ereignisse.

„Bisher hat allerdings keine einzige Revolution in diesen Ländern Demokratie nach sich gezogen. Damit meine ich den gesamten muslimisch-arabischen Gürtel. Wir hatten 1979 eine Revolution im Iran und haben erlebt, wie das diktatorische Schah-Regime damals beendet worden ist. Wir mussten später aber feststellen, dass das folgende Regime ihm in Willkür und Gewalt kaum nachgestanden hat. Bis jetzt sind die Gesellschaften in diesen Ländern den Beweis schuldig geblieben, dass sie Demokratie wirklich zu erreichen vermögen.“

Die Bereitschaft, einen säkularen Staat zu akzeptieren, sei Voraussetzung für Gewaltenteilung und Demokratie. Diese Bereitschaft sehe er in Ägypten, Tunesien und im Jemen nicht, so Vaatz. Er fügte hinzu: „Im Streit um die Mohammed-Karikaturen ist ein erschreckender Fanatismus deutlich geworden. Und wenn dieser Fanatismus zu den Baumeistern einer neuen Ordnung zählen sollte, dann ist Skepsis angebracht. Ein Roll-Back in einen Religionsstaat gab es bei uns zu keiner Zeit. Dies ist möglicherweise der große Unterschied.“

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