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TTIP Graffiti

© Johan Jönsson (Julle) / CC BY-SA 4.0

15.12.2015

Umfrage Zustimmung zu TTIP stagniert auf Allzeit-Tief

TTIP-Kritiker in der SPD können die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich wissen.

Berlin – Die Zustimmung zum umstrittenen Handels- und Investitionsabkommen TTIP mit den USA stagniert weiter auf einem Allzeit-Tief. Nur noch 34 Prozent der Befragten einer repräsentativen Emnid-Umfrage finden TTIP eine gute Sache für Deutschland – 46 Prozent hingegen halten das Abkommen für eine schlechte Sache.

Die Umfrage im Auftrag der Bügerbewegung Campact wirft auch ein neues Licht auf die Beschlüsse des SPD-Parteitags vom vergangenen Wochenende. Nach Ansicht von ebenfalls 46 Prozent der Befragten schade sich die SPD mit einer Abschwächung der bislang strengen Bedingungen für die Zustimmung zu Freihandelsabkommen wie TTIP.

Auf dem SPD-Parteitag hatte ein Antrag der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen immerhin geschätzt 40% der Delegierten hinter sich versammelt. Er forderte eine klare Ablehnung des ausverhandelten CETA-Abkommens mit Kanada, das als Vorläufer von TTIP gilt.

Maritta Strasser von Campact: „Der SPD-Parteitag hat zweierlei gezeigt: Erstens muss vor einer Zustimmung zu TTIP und CETA der Parteitag erneut befragt werden. Und zweitens gibt es in der SPD eine sehr starke Gruppe, die in dieser Frage klar Farbe bekennen will, anstelle sich mit wolkigen Formulierungen zufrieden zu geben. Unsere Umfrage zeigt erneut: Diese noch knapp unterlegene Minderheit kann die Mehrheit der Bevölkerung für ihren Kurs hinter sich wissen.“

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