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19.09.2010

Westerwelle Wahlen in Afghanistan sind Schritt zu Demokratie

Berlin/Kabul – Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hält die Durchführung der Parlamentswahlen in Afghanistan für einen bemerkenswerten Schritt auf dem Weg in die Demokratie. „Die gestrigen Wahlen waren die ersten von Afghanen selbst organisierten Parlamentswahlen in Afghanistan. Dass sie unter schwierigsten Bedingungen durchgeführt werden konnten, ist ein bemerkenswerter Schritt auf dem Weg der Demokratie in Afghanistan“, sagte Westerwelle am Sonntag.

Trotz der Gewalttaten und Betrugsfälle bei der Wahl „haben es die Feinde der Demokratie in Afghanistan nicht geschafft, die Wahlen zu verhindern oder nachhaltig zu stören“, so der FDP-Chef weiter. Entscheidend sei nun, dass „die afghanischen Wahlinstitutionen einschließlich der bereits bei der letzten Wahl sehr wichtigen Wahlbeschwerdekommission (ECC) den Verdachtsfällen von Wahlbetrug konsequent nachgehen und, wo nötig, entsprechende Korrekturen veranlassen“, fügte Westerwelle hinzu.

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