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Angela Merkel schaut skeptisch

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22.04.2015

Völkermord-Debatte Davutoglu beschwert sich bei Merkel

Die  Verwendung des Begriffes „Völkermord“ sei nicht zulässig.

Berlin – Der Ministerpräsident der Türkei, Ahmet Davutoglu, hat persönlich bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen die Verwendung des Begriffs „Völkermord“ in einer Resolution des Bundestags interveniert. Das berichtet die „Welt“. Die beiden Regierungschefs telefonierten demnach am Dienstagnachmittag miteinander und sprachen über das Thema.

Nach Informationen der Zeitung hat Davutoglu dabei argumentiert, die Verwendung des Begriffes „Völkermord“ für die Massaker an den armenischen Einwohnern des Osmanischen Reiches im Jahr 1915 sei nicht zulässig, da dieser Terminus erst nach dem Zweiten Weltkrieg ins Völkerrecht aufgenommen wurde. In der Türkei gehört die Leugnung des Völkermordes nach wie vor zur Staatsräson.

Am Freitag wird der Bundestag über einen Antrag der Regierungsfraktionen abstimmen, indem es heißt, die „planmäßige Vertreibung und Vernichtung von über einer Million ethnischer Armenier“ stehe „beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist. Dabei wissen wir um die Einzigartigkeit des Holocaust, für den Deutschland Schuld und Verantwortung trägt.“

Die Bundesregierung hatte zuerst darauf gedrungen, den Begriff „Völkermord“ aus diplomatischer Rücksicht auf die Türkei nicht zu verwenden. Nachdem Papst Franziskus jedoch den Begriff „Völkermord“ verwendet hatte und dafür vom türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan scharf gerügt worden war, rebellierten Abgeordnete und führende Politiker der Union gegen die angedachte Sprachregelung.

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