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John McCain

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10.11.2013

USA John McCain kritisiert Obama in NSA-Affäre

Präsident Obama hätte sich bei Merkel entschuldigen müssen.

Washington – Der ehemalige US-Präsidentschaftskandidat und republikanische Senator John McCain fordert nach den Enthüllungen um das NSA-Abhörprogramm eine öffentliche Entschuldigung von Präsident Barack Obama.

In einem „Spiegel“-Gespräch kritisierte McCain, dass die NSA das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört hat. „Gemessen daran, wie wütend Angela Merkel war, hätte der Präsident sich entschuldigen müssen“, sagte der Senator aus Arizona. Er verlangte außerdem den Rücktritt von NSA-Chef Keith Alexander. „Oder man sollte ihn feuern“, so McCain.

Die Tatsache, dass jemand wie Edward Snowden in Besitz derart wichtiger Dokumente gewesen sei, sei „ein Skandal“: „Irgendjemand sollte dafür zur Verantwortung gezogen werden.“

Seit den Anschlägen des 11. September 2001 hätten die Geheimdienste es mit der Überwachung übertrieben. „In der National Security Agency gibt es Leute, die sich in den letzten zehn Jahren jede Menge neue technische Möglichkeiten erschlossen haben. Dann saßen sie herum und sagten: Wir können das tun, also machen wir es doch auch.“

Kritik an Bundesregierung

Die Bundesregierung kritisierte McCain für ihre Zurückhaltung im Syrien-Konflikt: „Die wichtigste europäische Nation steht in einer solchen Frage abseits. Eine Schande!“

Im Konflikt um das iranische Atomprogramm sprach sich der Senator trotz des sich abzeichnenden Kompromisses gegen eine Lockerung der Sanktionen aus: „Wir brauchen keine vertrauensbildenden Maßnahmen. Entweder die Iraner stoppen die Urananreicherung, oder sie tun es nicht.“

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