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SOPA: US-Senat setzt Abstimmung über Internetgesetz aus

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20.01.2012

USA SOPA: US-Senat setzt Abstimmung über Internetgesetz aus

Auch Repräsentantenhaus stellt Überarbeitungen in Aussicht.

Washington – Im US-Kongress ist die Entscheidung über ein umstrittenes Gesetz gegen Online-Piraterie nach heftigen Protesten verschoben worden. Die für Dienstag im Senat geplante Probeabstimmung werde “angesichts der jüngsten Ereignisse” nicht stattfinden, sagte der demokratische Mehrheitsführer Harry Reid. Auch im Repräsentantenhaus zeigte der Widerstand von Bürgerrechtsgruppen und Internetkonzernen offenbar Wirkung. Die Arbeit an den Gesetzen werde ausgesetzt, “bis weiter reichende Einigkeit bezüglich einer Lösung bestehe”, sagte der republikanische Abgeordnete Lamar Smith.

Im Rahmen der Proteste hatten unter anderem mehr als sieben Millionen Menschen eine Petition von Google unterzeichnet, in der es hieß, die Gesetzespakete SOPA und PIPA zensierten das Internet und belasteten US-Unternehmen. Die englischsprachige Version der Online-Enzyklopädie Wikipedia war 24 Stunden nicht zu erreichen.

Unterstützt werden die geplanten Gesetze Protect International Property Act (PIPA) im Senat und Stop Online Piracy Act (SOPA) im Repräsentantenhaus vor allem von der Unterhaltungsindustrie. Erklärtes Ziel ist es, dass US-Bürger keine illegal kopierten Filme und Musiktitel mehr verbreiten oder abrufen können sollen. Im Gespräch sind dabei auch schwarze Listen von Websites.

Er sei optimistisch, dass in den kommenden Wochen ein Kompromiss erreicht werde, sagte Reid am Freitag im Senat. Smith erklärte im Repräsentantenhaus, es sei “offensichtlich, dass wir den Ansatz überdenken müssen, wie wir das Problem angehen, dass ausländische Diebe amerikanische Erfindungen und Produkte stehlen und verkaufen”. Nach den deutlichen Protesten der vergangenen Tage hatten mindestens sechs Senatoren ihre ursprüngliche Unterstützung für die geplanten Gesetze wieder zurückgezogen.

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