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23.09.2010

UN-Bericht wertet Israels Angriff auf Gaza-Flotte als Rechtsbruch

New York – Israels Streitkräfte haben laut einem Bericht der Vereinten Nationen mit der Aufbringung der Gaza-Flotte, bei der im Mai neun Menschen getötet wurden, internationales Recht gebrochen. Der Report dreier von der UN beauftragten Menschenrechtsexperten, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, bewertet den Einsatz der Armee als „brutal und unangemessen“. Der Angriff könne „durch nichts gerechtfertigt werden“, hieß in dem Bericht. Zudem kamen die Ermittler des Menschenrechtsrats zu dem Ergebnis, dass Israels Seeblockade des Gazastreifens wegen der dort herrschenden humanitären Krise rechtswidrig sei.

Israels Außenministerium bezeichnete die Einstellung des Menschenrechtsrates hingegen als „parteiisch, politisiert und extremistisch“. Israel hatte zuvor die Zusammenarbeit mit dem Ausschuss verweigert und kooperiert stattdessen mit einer Kommission aus vier Diplomaten unter Leitung des ehemaligen Premierministers von Neuseeland, Geoffrey Palmer. Diese hat bislang aber noch keine Untersuchungsergebnisse veröffentlicht.

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