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US-Drohne ScanEagle

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06.10.2014

Ukraine-Krise Regierung bereitet deutsch-französisches Engagement vor

Unterstützung für OSZE.

Berlin – Die Bundesregierung bereitet ein deutsch-französische Engagement zum Schutz der OSZE-Mission in der Ostukraine vor. Damit wolle man die OSZE bei ihrer Überwachung des Waffenstillstandes in der Ukraine unterstützen, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer.

„Die Gespräche zwischen der Bundesregierung und der französischen Regierung sind relativ weit fortgeschritten“, so Schäfer weiter. Man sei „zuversichtlich“, der OSZE „ein gemeinsames deutsch-französisches Angebot für diese von der OSZE gewünschte Hilfe unterbreiten zu können.“

Mit einer Einigung sei in den kommenden Stunden oder Tagen zu rechnen. Vor einer Entsendung von Drohnen seien jedoch noch rechtliche Fragen zu klären. Zu diesen gehöre auch, ob der Bundestag dem Einsatz sein Mandat geben müsse.

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