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Blick über Moskau mit dem Kreml

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12.05.2014

Ukraine-Krise Moskau hat „jede Glaubwürdigkeit verloren“

„Abspaltungsreferendum ist illegal.“

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Schockenhoff, ist der Ansicht, dass Moskau in der Ukraine-Krise „jede Glaubwürdigkeit verloren“ habe. „Das gestern in Teilen der Ost-Ukraine durchgeführte Abspaltungsreferendum ist illegal und verstößt gegen alle demokratischen Standards. Das jetzt veröffentlichte Ergebnis sollte deshalb von jedem demokratischen Staat als nichtig abgelehnt werden“, sagte Schockenhoff am Montag in Berlin. „Dass der Kreml ankündigt, das Ergebnis dennoch zu `respektieren`, zeigt, dass ihm nicht an einer Stabilisierung und Entspannung der Lage in der Ost-Ukraine liegt.“

Wäre der Aufruf des russischen Präsidenten Wladimir Putin, das Referendum zu verschieben, ernst gemeint gewesen, würde sich Russland von dem Referendum und den Ergebnissen distanzieren, so der CDU-Politiker weiter. „Mit seinen doppeldeutigen Verhalten hat Moskau jedoch jede Glaubwürdigkeit verloren.“

Man könne vermuten, dass Moskau weiter Fakten für eine Spaltung der Ukraine schaffen wolle, so Schockenhoff. „Die Entsendung von russischen Geheimdienst- und Spezialkräften in die Ukraine ist ein weiterer Beleg für die fortgesetzte Destabilisierungspolitik.“

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