Krieg in der Ukraine Kontroverse Ampel-Debatte über Lieferung von Marschflugkörpern
Verschiedene Meinungen zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern.
Berlin – Die Entscheidung der Bundesregierung, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, stößt in der Ampelkoalition auf unterschiedliche Meinungen. Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner äußerte Skepsis, da es sich bei den Taurus-Marschflugkörpern um Waffen mit großer Reichweite handelt. Er warnt vor einer Eskalation des Krieges und betont, dass das Ausbleiben des schlimmsten aller Fälle nicht bedeutet, dass es nicht in Zukunft dazu kommen kann.
Der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz hingegen begrüßt, dass Deutschland seiner Verantwortung gerecht wird und eine zügige Entscheidung in der Taurus-Frage notwendig ist. Auch die FDP und Grünen unterstützen eine Lieferung der Taurus-Raketen. Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wartet auf eine positive Entscheidung des Bundeskanzleramts und fordert eine schnelle Lieferung der Raketen. Ulrich Lechte, außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, betont, dass die Debatte zu einer Lieferung führen muss, da die Ukraine ohne Unterstützung nicht bestehen kann.
Auch aus den Reihen der Grünen kommt Unterstützung für eine Lieferung. Agnieszka Brugger, Vizefraktionsvorsitzende der Grünen, sieht in einer Lieferung eine positive Nachricht für die Menschen in der Ukraine. Die Bundesregierung prüft laut dem „Spiegel“, wie Deutschland die Ukraine in den nächsten Monaten mit Taurus-Marschflugkörpern versorgen kann. Derzeit finden geheime Gespräche mit der Rüstungsindustrie statt. Bundeskanzler Olaf Scholz will durch technische Modifikationen sicherstellen, dass die Ukraine mit den Taurus-Raketen keine Angriffe auf russisches Territorium durchführen kann. Das Taurus-System hat eine Reichweite von über 500 Kilometern.
Grünen-Verteidigungsexpertin Brugger betont, dass die Ukraine sich als verlässlicher Partner bei der Verwendung deutscher Waffenlieferungen gezeigt hat und Absprachen eingehalten hat. Falls einige technische Modifikationen für eine positive Entscheidung notwendig sind, sollte dies schnell geschehen.
11.08.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.