Grüne Baerbock will ukrainische Luftabwehr für Winter stärken
Baerbock: Ukraine braucht verstärkte Luftabwehr.
Berlin – Die Außenministerin der Grünen, Annalena Baerbock, hat nach ihrem Besuch in Kiew dazu aufgerufen, die Luftabwehr der Ukraine weiter zu stärken. In einem Interview mit der FAZ betonte Baerbock, dass das Land sein Staatsgebiet verteidigen müsse, wofür eine massiv verstärkte Luftabwehr neben Marschflugkörpern von entscheidender Bedeutung sei.
Des Weiteren sprach sie über ihre Beobachtungen während ihres Besuchs im Umspannwerk vor den Toren Kiews und betonte die Dringlichkeit, die Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung des Landes vor der kalten Jahreszeit zu schützen. Sie appellierte an ihre Partner und forderte, dass ein Winterschutzschirm aus Luftabwehr über die kritische Infrastruktur der Ukraine aufgespannt wird.
Konkreter formulierte sie, dass in den kommenden Monaten weitere Maßnahmen bei Iris-T ergriffen werden müssten. Zudem plant man, die verfügbaren Luftabwehrsysteme – gegebenenfalls auch temporär – an die Ukraine abzugeben. Baerbock bekräftigte auch die Bedeutung der deutschen Taurus-Marschflugkörper für die Gegenoffensive der Ukraine, um den russischen Minengürtel zu überwinden. Allerdings verteidigte sie auch die Haltung der Bundesregierung, die bislang keine Lieferungen zugesagt hat.
Sie erklärte, dass das Vertrauen im Osten Europas aufgrund der deutschen Russlandpolitik und Fehlern wie der Nord-Stream-2-Pipeline stark gesunken sei. Daher sei es wichtig, dass Deutschland nicht nur Ankündigungen macht, sondern auch handelt. Bei Systemen wie Iris-T und den Patriots sei es von großer Bedeutung, dass alle Fragen geklärt sind und die Systeme für die Ukraine problemlos nutzbar sind.
Baerbock verteidigte auch die Idee eines internationalisierten Tribunals, das Kriegsverbrecher zur Verantwortung ziehen soll. Diese Institution würde nach ukrainischem Recht funktionieren, jedoch mit internationalen Elementen. Die Ukraine lehnte diese Idee jedoch ab und forderte die Einsetzung eines Sondertribunals durch die Vereinten Nationen. Baerbock betonte jedoch, dass in solch brutalen Zeiten das Recht nicht einfach umgekehrt werden könne und ein Sondertribunal nicht einfach „vom Himmel fällt“. Sie betonte auch, dass die Generalversammlung der UN nicht einfach den UN-Sicherheitsrat umgehen könne.
12.09.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.