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Lage nach Ablauf von Frist offenbar ruhig

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12.04.2012

Syrien Lage nach Ablauf von Frist offenbar ruhig

Internationale Gemeinschaft bezüglich Einhaltung von Waffenruhe besorgt.

Beirut/Washington – In der ersten Stunde nach Ablauf der Frist für eine Waffenruhe in Syrien hat es offenbar keine Gefechte gegeben. Wie Aktivisten des Observatoriums für Menschenrechte am Donnerstagmorgen mitteilten, waren lediglich in der Nacht noch einige Schüsse in der Hauptstadt Damaskus gefallen. In einem Vorort habe es zudem eine Explosion in einem Auto gegeben, bei der aber niemand verletzt worden sei.

Nach Angaben des internationalen Sondergesandten Kofi Annan wollte Syrien am Morgen um 6.00 Uhr (Ortszeit) alle Militäraktionen auf eigenem Territorium einstellen. Zugleich behalte sich die Regierung in Damaskus aber das Recht vor, auf Angriffe von „bewaffneten Terroristengruppen“ zu reagieren, zitierte Annans Sprecher am Mittwoch aus einem Brief des syrischen Außenministers.

Die USA äußerten Bedenken, ob Syrien die Frist einhalten wird. Es habe schon zu oft Lippenbekenntnisse des syrischen Präsidenten Baschar Assad zu einem Gewaltverzicht gegeben, nun müssten Taten folgen. Es sei alarmierend, dass die Gewalt trotz der Bemühungen Annans nicht schon beendet worden sei, sagte US-Außenministerin Hillary Clinton am Mittwochabend bei einem Treffen der G-8-Staaten in Washington. Die US-Regierung werde sich mit ihren Verbündeten über zusätzliche Maßnahmen gegen Syrien beraten, sollte die Waffenruhe nicht eingehalten werden, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Barack Obama sahen wegen der seit mehr als einem Jahr anhaltenden Kämpfe in Syrien den UN-Sicherheitsrat gefordert. Sie seien besorgt, dass sich die syrische Regierung nicht an die von Annan ausgehandelte Übereinkunft zur Beilegung des Konflikts halte, sagten Merkel und Obama am Mittwoch in einem Telefongespräch, wie das Weiße Haus mitteilte. Assad gehe weiter mit inakzeptabler Härte gegen sein eigenes Volk vor. Dies zeige, dass der Sicherheitsrat härtere Schritte unternehmen müsse.

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